Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1  Allgemeines 

Die angebotenen Produkte können Farbabweichungen zu Darstellungen im Internet oder den Katalogen aufweisen. Dies hat seine Ursache unter anderem in verschiedenen Monitor-einstellungen oder Lichtverhältnissen. 

Verträge, die über die von uns angebotenen Waren zustande kommen, unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen vor oder bei Vertragsabschluss müssen zwischen Kunden und Verkäufer vereinbart sein. 

§ 2 Vertragsschluss  

1. Vertragspartner im Rahmen der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist: 

„Hamburgs Stickerei“ 

Inhaberin: Theresa Keller 

Tarpenbekstraße 77, 20251 Hamburg 

  (nachfolgend Verkäufer benannt).  

2. Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen und zu gestalten. 

3. Durch Bestellung der gewünschten Ware im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab und bestätigt gleichzeitig, dass er 18 Jahre ist. 

4. Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben, oder auch telefonisch, per E-Mail oder postalisch abgeben. Bei Nutzung des Bestellformulars wird die ausgewählte und gestaltete Ware in den virtuellen Warenkorb gelegt und der nachfolgende elektronische Bestellprozess durchlaufen. Durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons wird ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben.  

 5. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. 

6. Der Verkäufer nimmt das Angebot durch Übersendung einer Bestellbestätigung innerhalb von drei Tagen an die vom Besteller angegebene Email an. Diese Bestätigung kann durch Lieferung oder Rechnungsstellung ersetzt werden. Erfolgt innerhalb von sieben Tagen keine der genannten Reaktionen, gilt die Bestellung als zurückgewiesen; der Vertrag kam nicht zustande.  Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des siebenten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.  

7. Der Vertragstext der Bestellung wird gespeichert und kann im Kundenkonto abgerufen und ausgedruckt werden. Zusätzlich enthält die Bestellbestätigung alle Bestelldaten mit AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung.  

§ 3 Widerrufsrecht 
 
1. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312 d BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). 
 

2. Auf Wunsch individualisierte Ware schließt das Widerrufsrecht auch für Verbraucher aus. 
 
3. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. 

§ 4 Vertragspreis 

Alle Preise sind Endpreise inklusive aller Steuern und verstehen sich zzgl. Versandkosten und Nachnahmegebühren, soweit nicht anders ausgewiesen. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.  

§ 5 Zahlung 
 
1. Die vollständige Zahlung erfolgt gegen Vorauskasse innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt einer Kaufbestätigung, per Sofort-Überweisung oder PayPal. Für Verbraucher unter Berücksichtigung von Aufrechnungsrechten. 

Vorkasse 
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und personalisieren die Ware erst nach Zahlungseingang. Die bis zum Zahlungseingang ergebenden Verzögerungen können sich auf Lieferfristen auswirken. 

 
PayPal Express 
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. 
 
PayPal Plus 
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. 
 
Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. 
 
Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. 
 
Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. 
 
Sofort by Klarna 
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und Ihr Konto belastet. 
 

3. Sind Zahlungen mit Gebühren verbunden (z.B. Bankgebühren, Nachnahmegebühren), gehen diese zu Lasten des Käufers. 
 
4. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Verkäufer anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, soweit sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis resultiert. 

5. Bei Vorleistung des Verkäufers verbleibt die Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum des Verkäufers. 

§ 6 Lieferung, Versandkosten und Rücksendung.  

 
1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. 

2. Die jeweiligen Versandkosten entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung. 

3. Zusätzliche Lieferkosten, die trotz angemessener Lieferanzeige entstehen, weil der Käufer nicht angetroffen wurde oder an der vom Käufer angegebenen Adresse nicht zugestellt werden kann, sind vom Käufer zu tragen. 

4. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer. 

§ 7 Lieferzeit  

1. Die Artikel werden nach Zahlungseingang schnellst möglich gefertigt und ausgeliefert. 

2. Die Lieferung erfolgt innerhalb von drei Wochen. Beginn der Frist ist der auf den Zahlungseingang folgende Tag. 

3. Lieferfristen verlängern sich bei Streik und Fällen von höherer Gewalt für die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt bei Nichterfüllung von Mitwirkungspflichten des Käufers. 

4. Der Verkäufer ist zu Teilleistungen oder –lieferungen berechtigt, soweit das für den Kunden zumutbar ist. Versandkosten werden in diesem Fall nur einmal berechnet.  

§ 8 Transportschäden 

 
Für Verbraucher gilt: 
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. 
 
Für Unternehmer gilt: 
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben. 
 

§ 9 Gewährleistung, Haftung 

1. Die Gewährleistungspflichten bestimmen sich nach der gesetzlichen Regelung.  
 
2. Die Haftung des Verkäufers oder seines Erfüllungsgehilfen ist in den Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten), oder um die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten bleibt davon unberührt.  
 

§ 10 Datenschutz 

Nähere Informationen zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Verkäufers. 

 
§ 11 Anwendbares Recht 
 
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 
 
§ 12 Gerichtsstand 
 
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland oder außerhalb, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.  

§ 13 Informationen zur Online-Streitbeilegung 
 
Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten stellt die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) zur Verfügung unter http://ec.europa.eu/consumers/odr 
 
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. 
 
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. 

Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.   

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns „Hamburgs Stickerei“, Inhaberin: Theresa Keller, Tarpenbekstraße 77, 20251 Hamburg, Telefon: 040/488 070, shop (at) hamburgs-stickerei.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.  

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an „Hamburgs Stickerei“, Inhaberin: Theresa Keller, Tarpenbekstraße 77, 20251 Hamburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.  

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Ausschluss des Widerrufsrechts 

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nichts anderes vereinbart wurde, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für die Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. 

  

Muster-Widerrufsformular 
 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) 

An „Hamburgs Stickerei“, Inhaberin: Theresa Keller, Tarpenbekstraße 77, 20251 Hamburg, shop (at) hamburgs-stickerei.de  

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 

– Bestellt am (*)/erhalten am (*) 

– Name des/der Verbraucher(s) 

– Anschrift des/der Verbraucher(s) 

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

– Datum 

(*) Unzutreffendes streichen.